Klausurtagung

Jedes Jahr treffen sich die Mitglieder der CDU-Stadtfraktion zu einer Klausurtagung. Dann werden viele Themen besprochen und beraten. In diesem Jahr haben wir uns mit folgenden Themen auseinander gesetzt:

Kennzahlen, Ziele und Produkte zum Haushalt

• Sollen eingeführt werden damit Haushalt transparenter und nachvollziehbarer wird
• Schulung und Beratung für alle Ratsmitglieder
• Vor- und Nachteile der Doppik

Finanzen/Schuldentilgung

• Die Stadt möchte die Schulden bis 2017 wieder auf den Stand von 2008 reduzieren
• zyklische Gewerbesteuer, Auswirkungen auf den Haushalt
• Investitionsvolumen seit 2001 von 26 Mio., anstieg der Schulden um 3 Mio.
• Haushaltssicherungskonzept schränkt die Möglichkeiten ein
• Trotz Wirtschaftskriese Unterstützung der Gewerbebetriebe
• 70% des Steueraufkommens der Samtgemeindeaufkommens wird durch die Stadt Neuenhaus getragen

Runder Tisch mit den Sportvereinen

• Federführend wird der Jugend-, Sport- und Kulturausschuss ein Gespräch mit den Sportvereinen über Einsparmöglichkeiten führen
• Es sollen Ideen für mögliche Einsparungen gesammelt werden
• Keine generellen Streichungen und Beschneidungen
• Mögliche Synergieeffekte nutzen
• Sensibilisierung im Umgang mit Strom, Wasser und Gas

ISEK/Innenstadt

• Das ISEK unter Beachtung der nötigen Haushaltsmittel zur Antragsreife bringen
• Absprache mit dem RPA des Landkreises über Möglichkeiten der Finanzierung
• Erst wenn das Finanzvolumen feststeht, können konkretere Maßnahmen geplant werden, weitere Bürgerbeteiligung/Bürgerversammlung
• Haushaltskonsolidierung muss im Blickpunkt stehen
• Öffentliche Planungsausschusssitzung wird vorher abgehalten
• Bereitschaft der Bevölkerung muss gegeben sein
• Antrag der CDU zur Erhaltung des Parkplatzes „Farwick“ zwischen den Häusern Strootmann und Timmer
• Das ganze ISEK ist auf der Homepage der Stadt Neuenhaus für jedermann einsehbar

Gewerbegebiet Reitgaarstraße

• Lückenschluss zwischen Reitgaarstraße und Fasanenweg, gemeinsam mit der GEG
• Beibehaltung günstiger Gewerbeflächen
• Gute Verkehrsanbindung

Gewerbegebiet Veldhausen

• Prüfung der Erweiterung des Gewerbegebietes Veldhausen/Industriestraße in Richtung Escher Straße

Einzelhandelsgutachten Stadt Neuenhaus

• Zurzeit sind keine weiteren großen Einzelhandelsgeschäfte (LM) nötig
• Kaufkraft bei kurzfristigen Waren und Lebensmitteln liegt bei 80 %
• Bemühungen wieder ein Drogeriemarkt anzusiedeln, evtl. als Genossenschaft
• Stärkung der bestehenden Betriebe

Sporthallen

• Antrag der CDU-Fraktion zur Kostenermittlung für die energetische Sanierung der Boussy-Sporthalle, Kostenbeteiligung des Landkreises
• Antrag der CDU-Fraktion zur Renovierung der Umkleiden und Duschen in der Boussy-Halle und Hermann Lankhorst-Halle

Ehemaliger Baumarkt Borgmann (HIBO)

• Gemeinsames Gutachten mit Eigentümer zum Standort als Wohngebiet
• Zusammenarbeit mit der GEG

Mensa der HRS

• Wird sehr gute Arbeit geleistet und durch alle Kinder angenommen
• Essen wird frisch zubereitet
• Kostensituation im Auge behalten

Energieversorgung

• Gute Versorgung durch die Wirtschaftsbetriebe Neuenhaus mit Gas und Wasser
• Günstigster Gaspreis im Kreisgebiet, bei Wasser der 2 günstigste Anbieter
• Die Wirtschaftsbetriebe werden als Stromhändler auftreten, im 1. Schritt sollen alle Liegenschaften der Wirtschaftsbetriebe mit Strom versorgt werden, im 2. Schritt sollen die Liegenschaften der Stadt Neuenhaus mit Strom versorgt werden
• Zusammenarbeit mit RWE angedacht

Feuerwehren

• Feuerwehrbedarfsplan wird erstellt
• Neubau des Feuerwehrhauses in Georgsdorf hat begonnen