Kürzungen beim Kunstverein notwendig
Die jährlichen Zuweisungen an den Kunstverein Grafschaft Bentheim werden nach dem Beschluß des Stadtrates vom 22. August – gegen die Stimmen der SPD – gekürzt. Der Zuschuß der Stadt Neuenhaus an den Kunstverein darf netto eine jährliche Höhe von 10.000 Euro für Leitung, Verwaltung und für die Ausstellungsprojekte nicht übersteigen. Im Jahr 2001 betrug der Zuschuß noch rund 45.000 Euro.
Neben den 10.000 Euro Zuschuss bezahlt die Stadt Neuenhaus 3.000 Euro jährlich an Bewirtschaftungskosten. Die jährlichen Folgekosten aus der Instandsetzung des Gebäudes (Schuldendienst, Abschreibung) belaufen sich auf rund 35.000 Euro.
Die CDU ist daran interessiert, daß der Kunstverein seine Arbeit fortsetzen kann. Es werden weitere Gespräche geführt um andere Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Der städtische Zuschuss an den Kunstverein muß jedoch vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Neuenhaus gesehen werden: Die Verschuldung der Stadt beträgt rund 7,8 Millionen Euro. Damit ist die Pro-Kopf-Verschuldung eine der höchsten in der gesamten Grafschaft. Daneben haben Stadt- und Samtgemeinde Neuenhaus aus den laufenden Haushalten noch Defizite in Millionenhöhe abzudecken. Die Samtgemeinde Neuenhaus ist die einzige Kommune in der Grafschaft, die seit Jahren Anträge auf Bedarfszuweisungen stellen muß. Landkreis und Bezirksregierung haben immer wieder darauf gedrängt, daß Neuenhaus Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen vornimmt. „Die Stadt Neuenhaus finanziert die freiwilligen Leistungen durch Aufnahme von Krediten", so die CDU-Fraktionsvorsitzende Annlies Pötter in der Sitzung des Stadtrates. Daher müssen jetzt Einsparungen vorgenommen werden.
Ein jährlicher Zuschuss von rund 45.000 Euro an den Kunstverein ist auch vor dem Hintergrund der Bezuschussung der anderen Vereine und Verbände nicht zu rechtfertigen. Alle anderen Vereine im kulturellen Bereich, vom Kulturpass über die Chöre und den VVV, erhalten zusammen rund 8.000 Euro, die 4 Sportvereine für ihre Jugendarbeit rund 6.000 Euro jährlich.
