CDU und Johann Arends verteidigen Einsparungen beim Kunstverein

Neuenhaus. Die Neuenhauser CDU weist die Vorwürfe der Sozialdemokraten an den geplanten Kürzungen für den Kunstverein Grafschaft Bentheim zurück. Die Behauptung der SPD, es habe vorher keine Gespräche mit dem Kunstverein gegeben ist schlichtweg falsch, so Stadtdirektor Johann Arends (CDU). Selbstverständlich hätten Gespräche mit dem Kunstverein – auch unter Einbeziehung des Landkreises – stattgefunden, nur sei man noch zu keinem einvernehmlichen Ergebnis gelangt. Weiterhin ist ein weiteres Gespräch mit Vertretern der Fraktionen und dem Kunstverein geplant. Auch dies ist den Neuenhauser Sozialdemokraten bekannt. Daher überrasche ihn deren öffentliche Forderung nach einem solchen Gespräch.
Arends verteidigte die geplante Kürzung der jährlichen Zuweisungen von rund 45.000 € (90.000 DM im Jahr 2001) auf 10.000 €. Neben den 10.000 € Zuschuss bezahle die Stadt 4.000 – 5.000 € jährlich am Bewirtschaftungskosten. Die jährlichen Folgekosten aus der Instandsetzung des Gebäudes (Schuldendienst, Abschreibung) beliefen sich auf rund 35.000 €.
Weiterhin müsse der Zuschuss an den Kunstverein vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Neuenhaus gesehen werden. Die Verschuldung der Stadt betrage rund 7,8 Millionen € . Damit sei die Pro-Kopf-Verschuldung eine der höchsten in der gesamten Grafschaft. Daneben hätten Stadt- und Samtgemeinde Neuenhaus aus den laufenden Haushalten noch Defizite in Millionenhöhe abzudecken. Die Samtgemeinde Neuenhaus sei die einzige Kommune in der Grafschaft, die seit Jahren Anträge auf Bedarfszuweisungen stellen müsse. Landkreis und Bezirksregierung hätten immer wieder darauf gedrängt, daß Neuenhaus Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen vornimmt. Daher müßten jetzt auch Einsparungen vorgenommen werden.
Ein jährlicher Zuschuss von rund 45.000 € an den Kunstverein sei auch vor dem Hintergrund der Bezuschussung der anderen Vereine und Verbände nicht zu rechtfertigen, so Arends. Alle anderen Vereine im kulturellen Bereich, vom Kulturpass über die Chöre und den VVV, erhielten zusammen rund 8.000 €, die 4 Sportvereine für ihre Jugendarbeit rund 6.000 € jährlich.
Der stellvertretende Neuenhauser CDU-Vorsitzende Ralf Pötter kritisierte die Forderungen der SPD nach einer zwingend einvernehmlichen Lösung aufgrund des Vertrages zwischen der Stadt und dem Kunstverein. Es sein völlig unverständlich und rechtlich äußert fraglich, dass sich die Stadt Neuenhaus vor acht Jahren aufgrund des Vertrages für unbestimmte Zeit auf eine Bezuschussung in Höhe von 100.000 DM jährlich verpflichtet habe und dieser Vertrag nur im Einvernehmen mit dem Kunstverein zu ändern sein soll. Das Haushaltsrecht liege beim Stadtrat und dieser werde am 22. August über den Höhe des Zuschusses entscheiden. Die CDU sei sehr an einer einvernehmlichen Lösung mit dem Kunstverein und allen Fraktionen interessiert. Daher werde auch wie geplant noch vor der Sitzung des Stadtrates das o.g. Gespräch mit den Fraktionen und dem Kunstverein geführt werden.